Am 13. Mai haben wir in einer Telefonkonferenz die Eltern über die Krisensitzung vom 11. Mai mit dem Oberbürgermeister Traub und Bürgermeister Theobaldt sowie den Kindergartenträgern, dem GEB Schule und dem GEB KiTE informiert. Inhaltlich ging es darum, welche Maßnahmen die Stadt Filderstadt beim weiteren Vorgehen treffen will, z.B. zeitlichen Ablauf, Gebührenerlass und Gebühren in der Notbetreuung und dem eingeschränkten Regelbetrieb sowie Einschränkungen beim Personal.
Die neue Corona Verordnung kam am 16.05. raus und erwähnt erstmals auch den eingeschränkten Regelbetrieb. Es sollen maximal 50% der Kinder jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden, Vorrang haben weiterhin die Kinder, die bereits in der Notbetreuung sind sowie Kinder mit besonderem Förderbedarf. Wenn dann noch Kapazitäten frei sind, können weitere Kinder in reduziertem Umfang betreut werden. Voraussetzung ist, dass der Gesundheitsschutz gewährleistet ist. Innerhalb dieses rechtlichen Rahmens überlässt das Land den Trägern die Entscheidung, wie sie die Betreuung gestalten wollen. Da diese VO erst jetzt rauskam, kann der eingeschränkte Regelbetrieb erst verspätet starten, was für uns als GEB mehr als frustrierend ist.
Die neue Corona Verordnung kam am 16.05. raus und erwähnt erstmals auch den eingeschränkten Regelbetrieb. Es sollen maximal 50% der Kinder jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden, Vorrang haben weiterhin die Kinder, die bereits in der Notbetreuung sind sowie Kinder mit besonderem Förderbedarf. Wenn dann noch Kapazitäten frei sind, können weitere Kinder in reduziertem Umfang betreut werden. Voraussetzung ist, dass der Gesundheitsschutz gewährleistet ist. Innerhalb dieses rechtlichen Rahmens überlässt das Land den Trägern die Entscheidung, wie sie die Betreuung gestalten wollen. Da diese VO erst jetzt rauskam, kann der eingeschränkte Regelbetrieb erst verspätet starten, was für uns als GEB mehr als frustrierend ist.
Am 18.05.2020 fand die Gemeinderatssitzung statt, in der über die finanziellen Auswirkungen auf die Stadt Filderstadt gesprochen wurde. Neben den Auswirkungen durch Verluste bei Einnahmen der Gewerbesteuer, Gemeindeanteil Einkommenssteuer, Umsatzsteuer, Schlüsselzuweisungen, Vergnügungssteuer und Verlust durch andere Entgelte/Gebühren liegt die Höhe der Ausfälle bei den städt. Kindertageseinrichtungen bei ca. 375.000 Euro, bei den freien und kirchlichen Trägern wird der Verlust auf ca. 270.000 Euro beziffert, bei der Kernzeit auf 93.000 Euro (alles ohne Verpflegungsgebühren). Dementsprechend ging es bei diesem Thema auch darum, wie mit den Kindergartengebühren weiter verfahren wird. Die Verwaltung wurde einstimmig vom Gemeinderat beauftragt, eine Änderung der Satzung zur Erhebung einer Benutzungsgebühr für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen im Hinblick auf eine Gebührenentlastung bei behördlichen Schließungen sowie eine Gebührenregelung für die Notbetreuung zu erarbeiten. Detaillierte Informationen werden in einer separaten Vorlage durch das Fachamt ausgearbeitet und geht dann in den Fachausschusses. Bisher steht fest, dass ab Mai für die Notbetreuung und den eingeschränkten Regelbetrieb eine Gebühr erarbeitet werden soll. Diesen Kosten gegenüber stehen die zwei Raten mit je 100 Millionen Euro, die die Landesregierung den Kommunen als Soforthilfe zukommen lässt.
“Nach Pressemitteilungen des Landes sollen die Kommunen damit in die Lage versetzt werden, den Eltern die Elternbeiträge und Gebühren für die geschlossenen Kinderbetreuungseinrichtungen entweder zu erstatten oder auszugleichen. Ferner soll die Soforthilfe auch für den teilweisen Ausgleich ausbleibender Einnahmen bei weiteren geschlossenen Einrichtungen dienen. Eine rechtlich bindende Festlegung konkreter Verwendungszwecke gibt es derzeit nicht und ist zwischen Land und den kommunalen Spitzenverbänden noch festzulegen.”
Filderstadt hat aus dem Soforthilfeprogramm bisher 653.473,45 Euro erhalten.
Reminder: unsere Aktion #kindibienen läuft weiter und braucht Eure Unterstützung. Druckt unsere Malvorlage unter bit.ly/3duTQCg aus und malt ein Bild von der Person, die Ihr am meisten vermisst. Macht ein Foto und postet dieses öffentlich bei Facebook, Instagram, etc. mit dem Hashtag #kindibienen und Eurem Wohnort.
E-Mail: geb-kite-filderstadt-krise@googlegroups.com
“Nach Pressemitteilungen des Landes sollen die Kommunen damit in die Lage versetzt werden, den Eltern die Elternbeiträge und Gebühren für die geschlossenen Kinderbetreuungseinrichtungen entweder zu erstatten oder auszugleichen. Ferner soll die Soforthilfe auch für den teilweisen Ausgleich ausbleibender Einnahmen bei weiteren geschlossenen Einrichtungen dienen. Eine rechtlich bindende Festlegung konkreter Verwendungszwecke gibt es derzeit nicht und ist zwischen Land und den kommunalen Spitzenverbänden noch festzulegen.”
Filderstadt hat aus dem Soforthilfeprogramm bisher 653.473,45 Euro erhalten.
Reminder: unsere Aktion #kindibienen läuft weiter und braucht Eure Unterstützung. Druckt unsere Malvorlage unter bit.ly/3duTQCg aus und malt ein Bild von der Person, die Ihr am meisten vermisst. Macht ein Foto und postet dieses öffentlich bei Facebook, Instagram, etc. mit dem Hashtag #kindibienen und Eurem Wohnort.
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